ALLGEMEINE EINKAUFS-, LIEFERUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN (HVW 2014)
1.0 Vertragsabschluss / Geltungsbereich
1.1 Alle Bestellungen über den Online-Bücherverkauf des Heimatkundlichen Verein Warndt e.V.
- im Folgenden "HVW" oder "Wir" genannt - erfolgen zu diesen Einkaufs-, Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen sowie zu den in der Bestellung gegebenenfalls genannten zusätzlichen
Bedingungen.
Entgegenstehende oder teilweise abweichende Bedingungen von unseren Einkaufs-, Lieferungs-
und Zahlungsbedingungen von Seitens der Auftraggeber - im folgenden "Besteller" genannt -
erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten nachweislich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Einkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder
von unseren Einkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichender Bedingungen des
Besteller die Bestellung vorbehaltlos annehmen.
1.2 Wird die Bestellung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang vom Besteller angenommen,
sind wir zum Widerruf berechtigt.
1.3 Auf unserer Homepage erteilte Bestellungen (mit elektronischer Bestellübermittlung an den HVW)
und schriftlich erteilte Bestellungen sind rechtsverbindlich. Mündlich oder telefonisch erteilte
Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der nachträglichen schriftlichen Bestätigung.
Das gleiche gilt für mündliche Nebenabreden und Änderungen des Vertrages.
1.4 Vergütungen oder Entschädigungen für persönliche Besuche in unserem Büchershop als Selbstabholer
oder für die Ausarbeitung von speziellen Angeboten werden nicht gewährt.
1.5 Der Vertragsabschluss ist vertraulich zu behandeln. Insbesondere in Werbematerialien und
Referenzen der Besteller dürfen auf geschäftliche Verbindungen mit uns erst nach der von uns
erteilten schriftlichen Zustimmung hingewiesen werden.
1.6 Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten für das Vertragsverhältnis, soweit in
unseren Allgemeinen Einkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen eine Regelung nicht enthalten ist,
die dem hier angegebenen Gerichtsstand entsprechenden Gesetze in der jeweils gültigen Fassung.
2.0 Versand / Lieferung
2.1 Der Versand erfolgt auf Kosten des Bestellers.
2.2 Mit dem Versand wird, soweit es dem HVW möglich ist, vorrangig die Deutsche Post und DHL als
Zusteller beauftragt.
Produktinformationen kann der Besteller hier nachsehen: Post-Produkte
und aktuelle Preise kann der Besteller hier nachsehen: DHL-Preise
2.3 Der HVW haftet nicht für Transportschäden oder Teilverluste.
Diese sind im Bereich des Zustellers festzustellen und von diesem schriftlich zu bestätigen, evtl.
bei der Bahn oder Post innerhalb 7 Tagen Hausverhandlungen zu beantragen.
Ohne diese Unterlagen kein Schadenersatz.
2.4 Sonstige Beanstandungen müssen innerhalb von 14 Tagen unter Vorlage der Rechnung oder unter Angabe
ihrer Nummer (Paket- oder Tracknummer) erfolgen.
3.0 Widerrufsbelehrung:
3.1 Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform z. Bsp.
Brief, Fax, Email oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Heimatkundlicher Verein Warndt e.V.
Am Bürgermeisteramt 5
D-66333 Völklingen-Ludweiler
3.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann
dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der
jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.0 Eigentumsvorbehalt / Zahlung
4.1 Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit nachstehender Erweiterung,
womit sich der Besteller ausdrücklich einverstanden erklärt:
Alle gelieferte Ware bleibt Eigentum des HVW bis zur Bezahlung sämtlicher vorausgegangener und
künftiger Lieferungen und bis zum restlosen Ausgleich aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung
(Kontokorrentvorbehalt) einschließlich etwaiger Nebenforderungen und bis zur Einlösung etwaiger
Akzepte und Schecks. Verpfändung oder Übereignung ist also nicht gestattet.
Der Käufer ist verpflichtet, einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Rechte des HVW
durch Dritte sofort zu widersprechen und den HVW hiervon unverzüglich zu unterrichten. Erfolgt eine
Veräußerung im ordentlichen Geschäftsverkehr vor vollständiger Bezahlung, so geht der dafür erzielte
Erlös bzw. die durch die Weiterveräußerung entstandene Forderung ohne Abzug des Buchhändlernachlasses
an den HVW über.
4.2 Der Käufer wird ermächtigt, die Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung an den HVW
einzuziehen. Diese Ermächtigung kann vom HVW widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. In diesem Fall hat der Käufer dem HVW auf Verlangen
die Unterlagen für seine Forderungen auszuhändigen, die Schuldner zu benennen und den Schuldnern die
Abtretung gemäß §409 BGB bekanntzugeben. Wurde die Ware mit anderen, nicht dem HVW gehörenden Waren
zusammen veräußert oder verkauft, so werden die aus solchen Verträgen entstehenden Forderungen dem
HVW in der Höhe abgetreten, soweit die vom HVW gelieferten Waren Gegenstand dieser Forderungen sind.
4.3 Bei Überschreitung des Zahlungstermins werden Verzugszinsen nach dem banküblichen Satz vom Tage der
Überfälligkeit an berechnet.
4.4
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist D-66333 Völklingen.
Für alle Kunden gilt dieser Gerichtsstand für das Mahnverfahren.
5.0
K O N T A K T
Heimatkundlicher Verein Warndt e.V. (HVW)
Am Bürgermeisteramt 5
D-66333 Völklingen-Ludweiler
Telefon: (0)49 68 98 - 4 36 26
E-Mail: heimatk.verein@warndt.de
Internet: www.warndt.de/heimat/
Registergericht: Amtsgericht Völklingen
Registernummer: 9VR 256
Vertretungsberechtigter Vorstand: Horst Schmadel (Vorsitzender), Roland Isberner
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Horst Schmadel (Anschrift wie oben)